12.05.2023

Kreisvorsitzendenkonferenz 2023

Am 12. und 13.05.23 fand in Dinkelsbühl die Kreisvorsitzenkonferenz der JU-Bayern statt

Begrüßt würden die Kreisvorsitzenden vom Solisten der Dinkelsbühler Knabenkapelle. Um Eintritt in die Stadt zu bekommen, mussten vor dem geschlossenen Stadttor fünf Fragen der historischen Stadtwache beantwortet werden. Glücklicherweise konnte der Landesvorsitzende diese beantworten und die Stadtwache gewährte Einlass. Auf dem Weg zum Tagungsort konnte die wunderschöne Altstadt bewundert werden.

Neben den Kreisvorsitzenden waren auch Digitalministerin Judith Gerlach und Innenministerin Joachim Hermann zu Gast.

In einer intensiven Rede forderte die Ministerin mehr Mut bei der Digitalisierung. Denn es erfordert mehr als einfach nur Technik „draufzuschütten“, um die Verwaltung und auch die Schulen digitaler und damit auch effizienter zu gestalten. Sie schlug vor, die Thematik neu zu denken - hierbei bremsten aber die Freien Wähler. Aus den Reihen der Kreisvorsitzenden kam der Vorschlag, die Behörden mit einem Chat-Bot auszustatten, der die Fragen der Bürger beantwortet.

Auf die Frage, wer den digitalen Personalausweis bereits genutzt habe, meldete sich nur einer der rund 110 Anwesenden. Der Grund liegt laut der Digitalministerin auf der Hand: Es sei zu kompliziert und fehleranfällig.

Anschließend fand das Forum der Kreisvorsitzenden statt, in dem sie sich intensiv austauschten. Unser Kreisvorsitzender Marvin Vogel forderte, mehr Handwerker in die Politik zu bringen, denn die CSU und somit auch die JU sei eine Volkspartei, die von einem Meinungsaustausch aus allen Gesellschaftsschichten und Berufen lebe. Nur so können wir bei jedem Thema auf die passende Fachkompetenz zurückgreifen. Allerdings hat er das Gefühl, dass Handwerker bei uns unterrepräsentiert sind.

Anschließend sprach Innenminister Joachim Hermann vor den Kreisvorsitzenden. Er dankte allen Polizisten, die für Ordnung auf Bayerns Straßen sorgen, und freute sich, dass sich auch viele in der CSU und auch JU engagieren. Das zuvor im Forum heiß diskutierte Thema „Wählen mit 16“ kam auch zur Sprache. Für ihn geht das Privileg, wählen zu dürfen, mit der Volljährigkeit einher. Wenn man aber in der Diskussion mit den Befürwortern ein Herabsetzen der Volljährigkeit und somit auch die volle Strafmündigkeit fordere, werden diese Stimmen plötzlich leiser. Wählen zu dürfen, aber alleine noch keinen Handyvertrag abschließen zu können, sei der falsche Weg, denn Rechte gehen auch mit Plichten einher.

Nach der packenden Rede des Innenministers wurde der Saal für die im Anschluss stattfindende Feier vorbereitet, die bis in die Morgenstunden andauerte.

Am Samstagmorgen begrüßten die Kreisvorsitzenden den CSU Generalsekretär Martin Huber. Er ließ an der Ampelregierung kein gutes Haar und prangerte die Legalisierungspläne von Cannabis an. Es ist erwiesen, dass Cannabis eine Einstiegsdroge sei, und Fachleuten zufolge werde der Schwarzmarkt durch die Legalisierung nicht abnehmen. Ebenso verurteilte er die geplanten „Drug Checking Stations“. Es sei doch absurd, etwas Illegales vom Staat überprüfen zu lassen. Das vermittle das Bild, dass Drogen nicht so schlimm seien, da der Staat ja sein OK gebe.

Im Anschluss bildeten die Kreisvorsitzenden Arbeitskreise zu verschieden Themen wie Ehrenamt, Energie und Gesundheitsversorgung, in denen Ideen entwickelt wurden, um die Probleme in den einzelnen Themengebieten zu lösen.