21.01.2021

Kein Schritt zurück vor militantem Extremismus – die Junge Union positioniert sich klar gegen politisch motivierte Straftaten im Großraum Nürnberg!

Am 20.01.2021 berichtete nordbayern.de über eine linksextreme Angriffsserie mit Attacken gegen Firmen, Parteien und Denkmäler im Großraum Nürnberg. Die Polizei ordnet diese Vorgänge dem Phänomenbereich der linksextremistischen politischen Kriminalität zu und erkennt eine Serie. Die Junge Union in der Region erteilt jedem Extremismus eine klare Absage: Jeder Extremist ist Mist!

„Soziale Probleme, Spaltungen in unserem Land und die Frage hoher Mieten sind Herausforderungen für die ganze Gesellschaft. Im politischen Diskurs müssen wir um Lösungen ringen und das Beste für die Bürger herausholen. Diesen Aufgaben stellen sich CSU und JU als Regierungspartei in Bund, Land und Kommunen“, erklärt Johannes Eichelsdörfer, Bezirksvorsitzender der Jungen Union Nürnberg-Fürth-Schwabach. „Wer aber unter dem Vorwand diese Probleme angehen zu wollen, Autos beschmiert und beschädigt, Angst bei den Opfern verursacht und zu Angriffen mit Dosen, Hämmern und Benzin aufruft, der ist ein Radikaler, ein Extremist und ein Förderer von Hass und Konflikt in unserer Gesellschaft. Wer so handelt löst keine Probleme, er schafft aber viele neue“, so Johannes Eichelsdörfer. „Wenn Gewalttäter unter dem Motto des „Militanten Dezember“ versuchen Straftäter vom Jamnitzer Platz freizupressen, dann erinnert das in Grundzügen fatal an die Mechanismen des „Deutschen Herbst“ und die Gewalt der RAF. Neben polizeilicher Verfolgung der Täter ist das Engagement von Oberbürgermeister Marcus König, der mit Dialogbereitschaft, einem runden Tisch und städtischem Geld einen Interessenausgleich im Bereich des Jamnitzer Platz anstrebt, genau richtig“, sagt Johannes Eichelsdörfer.

Angriffe gegen demokratische Parteien sind ein Angriff auf unsere demokratische Art zu leben!

In Erlangen kam es zu Angriffen auf die Geschäftsstelle, die die Büros der Erlanger CSU, der Jungen Union, sowie mehrerer Abgeordneter, wie dem Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann beherbergt. Außerdem wurde im gleichen Zeitraum des Anschlags auf die Erlanger Geschäftsstelle die Facebook-Seite eines JU-Verbandes kurzzeitig von Hackern übernommen. Bisher hatte sich die JU aus ermittlungstaktischen Gründen dazu nicht geäußert. „Wie weit ist es gekommen, wenn man öffentlich aufruft: „Die CSU angreifen“? Wir leben in einem demokratischen Land und unser Staat lebt von den demokratischen Parteien und den vielen tausend dort ehrenamtlich engagierten Bürgern, die für unser Gemeinwesen arbeiten. Wer zum Angriff auf eine demokratische Partei aufruft und Büros von Abgeordneten und Parteien beschmiert, der zeigt klar, was er will: Ein Deutschland, in dem radikale Gewalten herrschen und Demokratie mit Füßen getreten wird“, sagt der Bezirksvorsitzende der Jungen Union Mittelfranken Konrad Körner. „In der Pandemie müssen wir zusammenstehen und uns nicht gegenseitig die Reifen zerstechen und zu Angriffen mit dem Hammer aufrufen. Gerade mit Blick auf die Ereignisse in Amerika und Berlin müssen wir unsere demokratischen Werte gegen Extremisten von Links und Rechts verteidigen“, so Konrad Körner weiter.